Sie sind hier:

Diese Liste befindet sich noch in Bearbeitung

Wenn Sie einen bestimmten Beschluss suchen, wenden Sie sich an das Ortsamt

Bau

Haushaltsbeschlüsse

Beschlussnummer: 2021-08
Gremium: Beirat
gerichtet an: Amt für Straßen und Verkehr

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 15.5 KB).

Antwort des Amtes für Straßen und Verkehr herunterladen (pdf, 725.6 KB).

Beschlussnummer: 2021-09
Gremium: Beirat
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 201.1 KB).

Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 694.4 KB).

Beschlussnummer: 2021-10
Gremium: Beirat und Fachausschuss Bau, Klimaschutz und Mobilität
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 14.8 KB).

Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 767.3 KB).

Beschlussnummer: 2021-11
Gremium: Beirat
gerichtet an: Die Senatorin für Kinder und Bildung

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 679.2 KB).

Stellungnahme der Senatorin für Kinder und Bildung:
"Für den Ganztagsausbau der GS Glockenstraße, der GS Brinkmannstraße und der GS Alter Postweg sind entsprechend des derzeitigen Planungsstandes ausreichend Haushaltsmittel berücksichtigt. Die Umwandlung der Schule Mahndorf zur gebundenen Ganztagsschule ist derzeit kein prioritär verfolgtes Projekt. Die erforderlichen Mittel werden im HH ab 2025 berücksichtigt. In Verbindung mit der geplanten Aufnahme zum Schuljahr 2021/22 wird das Erdgeschoss des Mobilbaus für die Nutzung durch die Schule kurzfristig hergerichtet. Die Umwandlung der Schule Arbergen zur gebundenen Ganztagsschule ist derzeit kein prioritär verfolgtes Projekt. Die erforderlichen Mittel werden im HH ab 2025 berücksichtigt. Die Schulstandortplanung (SOP) sieht keine Veränderungen für den Standort der GS Parsevalstraße vor. Für die OS Sebaldsbrück ist jedoch eine Erweiterung der Zügigkeit vorgesehen. Die Bedarfe aus der SOP und die Sanierungsbedarfe aus der Verantwortung von IB werden derzeit in einer Masterplanung bearbeitet, um in einer ganzheitlichen Betrachtung einen „Fahrplan“ für die gesamte Liegenschaft zu entwickeln. Dieser Masterplan soll Mitte Mai 2021 vorliegen, hieraus werden dann im Anschluss die weiteren Schritte für die Standorte entwickelt. Sanierungen liegen in der Verantwortung von Immobilien Bremen AöR."

Inneres

PlaKo Inneres am 07.06.201

Beschlussnummer: 2021-16
Gremium: Geschäftsführungsausschuss
gerichtet an: Senator für Inneres

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 19 KB).

Jugendbeteiligung

Kultur

Beschlussnummer: 2021-07
Gremium: Fachausschuss Bildung, Soziales, Integration und Kultur
gerichtet an: Der Senator für Kultur

Beschluss des Fachausschusses Bildung, Soziales, Integration und Kultur herunterladen (pdf, 572.7 KB).

Antwort des Senators für Kultur herunterladen (pdf, 33.7 KB).

Rennbahn

Beschlussnummer: 2021-03
Gremium: Regionalauschuss Rennbahngelände
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, ZwischenZeitZentrale

Beschluss des Regionalauschusses herunterladen (pdf, 339.5 KB).

Antwortschreiben der Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 397 KB).

Beschlussnummer: 2021-04
Gremium: Regionalauschuss Rennbahngelände
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa

Beschluss des Regionalausschusses Rennbahngelände herunterladen (pdf, 378 KB).

Antwortschreiben der Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 397 KB).

Beschlussnummer: 2021-05
Gremium: Regionalauschuss Rennbahngelände
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa

Beschluss des Regionalausschusses Rennbahngelände herunterladen (pdf, 191.8 KB).
Bestätigung des Beirates Hemelingen herunterladen (pdf, 15.3 KB).

Antwortschreiben der Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 397 KB).

Soziales

Beschlussnummer: 2021-02
Gremium : Beirat
gerichtet an: Senatskanzelei

Beschluss des Beirats Hemelingen vom 25.01.2021
(Beschlussfassung im Umlaufverfahren)
Die Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus und einer Erkrankung an Covid 19 ist immer
noch sehr hoch. Es steht zu befürchten, dass die Verbreitung der Mutante zu noch höheren
Infektionszahlen führen kann.
Daher fordert der Beirat Hemelingen vom Senat, dass die einkommensschwachen
Bürger*innen in Hemelingen mit kostenlosen FFP2 Masken versorgt werden. Zu den
einkommensschwachen Bürger:innen zählt der Beirat nicht nur Bezieher*innen von
Grundsicherungsleistungen, sondern auch Beschäftigte mit geringen Einkommen, z. B.
Teilzeitbeschäftigte, Bezieher:innen von Kurzarbeitergeld (60/67%), prekär Beschäftigte.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung (9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Antwort der Senatskanzelei:
Guten Tag Silke Lüerssen,
vielen Dank für die Übersendung des Beschlusses vom 14. Januar 2021.
Der Senat hat sich in der heutige Sitzung mit dem Thema befasst. In der Anlage übersende ich Ihnen die heute vom Senat beschlossene Vorlage zu dem Thema als Ergebnis der Beratung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Michael Harjes
Freie Hansestadt Bremen
Senatskanzlei

Anlage (herunterladen (pdf, 434.1 KB)):
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Der Senator für Finanzen Uwe Schmid
12792
Dr. Ximena Sejas
42626

29.01.2021

Tischvorlage für die Sitzung des Senats am 02.02.2021

„Verteilung von FFP2-Masken an die Bevölkerung im Land Bremen (Landesaktion Maskenverteilung)“

A. Problem

In mehreren europäischen Ländern ist das Infektionsrisiko durch ansteckendere Mutationen des SARS-CoV2-Virus erheblich angestiegen.

Deshalb haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regie-rungschefs der Länder in ihrer Konferenz am 19.01.2021 festgestellt, dass vorsor-gendes Handeln erforderlich ist. Dazu gehört u.a., die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken zu konkretisie-ren.
Auch in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven wurde erstmals am 25.1.2021 die vor allem aus dem Vereinigten Königreich bekannte Variante SARS-CoV-2 Linie B.1.1.7 nachgewiesen.

Mit Inkrafttreten der 6. Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verord-nung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zum 01.02.2021 wird Personen ab einem Alter von 16 Jahren die Pflicht auferlegt eine OP-Maske oder eine Maske der Standards „KN95/N95“, „FFP2“ oder eines gleich-wertigen Schutzniveaus (medizinische Gesichtsmaske) zu tragen. Atemschutzmas-ken mit Ausatemventil sind nicht zulässig.

B. Lösung

Der Senat will an alle mit Haupt- oder Nebenwohnsitz und ohne Sperrvermerk ge-meldeten Bürger*innen des Landes Bremen ab einem Alter von 16 Jahren, so schnell wie möglich kostenlos je fünf FFP2-Masken verteilen lassen. FFP2-Masken halten nach gegenwärtigen Erkenntnissen 94 Prozent der Testaerosole zurück und bieten somit einen deutlich höheren Schutz als OP-Masken, die laut Robert-Koch-Institut nur geringen Schutz vor Aerosolen bieten und in erster Linie dem Fremd- und nicht dem Eigenschutz dienen.

Mit der Verteilung der Masken in diesem Umfang soll der Verbreitung der bisher be-kannten Virusmutationen entgegentreten werden. So soll weiterer Schaden von der Bevölkerung und eine Überlastung des Gesundheitssystems abgewendet werden. Zudem soll der Erfolg der derzeitigen Lockdown-Maßnahmen, der sich in einem seit mehreren Tagen sinkenden Inzidenzwert im Land Bremen ausdrückt, gesichert werden. Schließlich kann so die Bevölkerung für die neue Situation sensibilisiert und die Akzeptanz des Tragens medizinischer Masken generell gefördert werden.

Die Verteilung soll schnellstmöglich beginnen und spätestens bis zum 15.02.2021 abgeschlossen sein.

Die zügige Verteilung der FFP2-Masken trägt dazu bei, den Beschluss der Bundes-kanzlerin sowie der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021 umzusetzen, die Infektionszahlen wieder dauerhaft unter eine 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu senken. Bei ei-nem so niedrigen Infektionsniveau könnte Normalität wieder zurückgewonnen wer-den.

Auch an Bürgerinnen und Bürger des Landes Bremen, die nicht postalisch zu er-reichen sind, aber auf andere Art und Wiese identifiziert werden können, werden einmalig unentgeltlich 5 FFP2-Masken mit Unterstützung der Senatorin für Sozia-les, Jugend, Integration und Sport, des Senators für Inneres sowie des Magistrats Bremerhaven ausgegeben.

C. Alternativen

Keine.

D. Finanzielle / Personalwirtschaftliche Auswirkungen / Gender-Prüfung

Es ergeben sich keine zusätzlichen finanziellen Mehrbedarfe. Die Finanzierung der Masken und ihrer Verteilung kann aus dem vorhandenen Budget für hygienische Infrastruktur, Bremen-Fonds (PPL 95) sichergestellt werden. Es wurden ursprüng-lich 12 Mio. € zur Verfügung gestellt. Davon wurden rd. 4,8 Mio. € in Anspruch ge-nommen, sodass noch 7,2 Mio. € zur Verfügung stehen.

Personalwirtschaftliche Auswirkungen ergeben sich nicht.

Genderbezogene Auswirkungen
Für das Land Bremen lag die Armutsgefährdungsquote bei 24,9%. Frauen sind von Armut deutlich häufiger betroffen als Männer. Insofern hilft die Maßnahme insbe-sondere Frauen mit geringem Haushaltseinkommen.

E. Beteiligung / Abstimmung

Die Abstimmung mit dem Senator für Finanzen, dem Magistrat Bremerhaven, der Senatskanzlei, der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport sowie dem Senator für Inneres ist eingeleitet.

F. Öffentlichkeitsarbeit/Veröffentlichung nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Geeignet.
G. Beschlussvorschlag

1. Der Senat beschließt eine Verteilung von fünf kostenfreien FFP2-Masken an alle Bürger*innen des Landes Bremen ab einem Alter von 16 Jahren.
2. Der Senat stimmt der Finanzierung der Masken und ihrer Verteilung aus dem Budget für hygienische Infrastruktur, Bremen-Fonds (PPL 95), zu.
3. Der Landeskrisenstab wird gebeten, die Verteilung der Masken aus dem La-gerbestand des Landes Bremen unter Einbeziehung des Senators für Finan-zen, des Senators für Inneres, der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport sowie des Magistrats Bremerhavens umgehend umzusetzen.

Sport

Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Umwelt

Beschlussnummer: 2021-01
Gremium: Fachauschuss Umwelt, Lärm und Gesundheit
gerichtet an: Die Bremer Stadtreinigung Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) und Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Beschluss:
Der Beirat Hemelingen begrüßt die geplante Errichtung einer neuen modernen
Recyclingstation in der Nähe des Weserparks. Insbesondere die Hemelinger
Bürger*innen aus Mahndorf und Arbergen haben dann wieder die Möglichkeit ihre
Wertstoffe, Abfälle und Grünschnitt dort abzugeben. Auch der Aufbau und Umbau der
Recyclingstation Hulsberg zu einer top-modernen Recyclingstation wird positiv
gesehen. Der Beirat wiederholt seine Forderung die Recyclingstation Hulsberg in
Recyclingstation Hastedt umzubenennen, schließlich befindet sich die Station im
Ortsteil Hastedt.
Mit Sorge wird hingegen die verkehrliche Situation im Umfeld der Recyclingstation in
Hastedt gesehen. Dort kommt es immer wieder zu Verkehrsstörungen durch sich
rückstauende Fahrzeuge die die Recyclingstation als Ziel haben. Der Beirat erwartet,
dass für die Umgebung der Recyclingstation ein Verkehrskonzept erarbeitet wird,
welches solche Störungen reduziert und die Belastung durch Lärm und
Luftschadstoffe senkt. Der Beirat wiederholt seinen Wunsch, an der Recyclingstation
in Hastedt darauf hinzuweisen, dass auch die Möglichkeit der Abgabe einiger Stoffe
an der Recyclingstation Hemelingen besteht. Dies könnte zu einer verkehrlichen
Entlastung der Recyclingstation in Hastedt führen, wenn z.B. nur Grünabfall entsorgt
werden soll.
Keine Zustimmung gibt es zur vorgeschlagenen Reduzierung des Angebots und der
Öffnungszeiten der Recyclingstation Hemelingen. Es ist für den Beirat nicht
verständlich warum zukünftig einige Stoffe nicht mehr angenommen werden sollen
und man nicht weiterhin die Behälter bereithält, in denen diese Stoffe entsorgt werden
können. Auch die geplante Schließung für 3 Monate stimmt nicht mit den anfallenden
Mengen an Grünabfall überein. Die anfallende Menge von Grünabfall sinkt erst ab der
49. KW auf eine geringe Menge ab und steigt schon ab der 7. KW deutlich an. Die
anderen Abfallsorten fallen auch im Dezember, Januar und Februar an und stehen
einer Schließung der Recyclingstation Hemelingen im Winter entgegen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung (7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0
Enthaltungen)

Antwort der Bremer Stadtreinigung (pdf, 2.8 MB)

Beschlussnummer: 2021-13
Gremium: Fachausschuss Umwelt, Lärm und Gesundheit
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 146.2 KB).
Anlage herunterladen (pdf, 664.3 KB).

Beschlussnummer: 2021-06
Gremium: Beirat
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Beschluss des Beirates herunterladen (pdf, 247.1 KB).

Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 499.5 KB).

Beschlussnummer: 2021-14
Gremium: Fachausschuss Umwelt, Lärm und Gesundheit
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Beschluss des Fachausschusses herunterladen (pdf, 334.4 KB).

Antwort der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau herunterladen (pdf, 287.4 KB).

Verkehr

Beschlussnummer: 2021-12
Gremium: Fachausschuss Bau, Klimaschutz und Mobilität
gerichtet an: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Anhörung herunterladen (pdf, 49.7 KB).

Beschluss des Fachausschusses:
"Die Anordnung einer Parkscheibenregelung soll in der gesamten Hemelinger Bahnhofstraße an Werktagen zu Geschäftszeiten, max. Parkdauer soll 2 Std. betragen, erfolgen."

Beschlussnummer: 2021-15
Gremium: Fachausschuss Bau, Klimaschutz und Mobilität und Beirat

Bilder herunterladen (pdf, 1 MB).

Beschluss:
"der Fachausschuss „Bau, Klimaschutz und Mobilität“ hatte sich auf seiner Sitzung am 09.03.2021 u. a. mit einem Bürgeranliegen zur Aufstellung von Pollern Höhe Hemelinger Heerstraße 90 befasst und dem Beirat empfohlen, der Vergabe von Mitteln aus dem Verkehrsbudget zuzustimmen, um dort Poller aufstellen zu lassen
Der Beirat Hemelingen hat auf seiner Sitzung am 11.03.2021 einer Vergabe aus dem Verkehrsbudget des Beirates zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung (18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Wir bitten aus dem Verkehrsbudget des Beirates die Mittel zu Verfügung zu stellen."

Der Beschluss wurde umgesetzt.