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Protokolle 2018

(Vorbehaltlich der Genehmigung in der folgenden Sitzung)

Protokoll der öffentlichen Beiratssitzung vom 08.02.20118 (pdf, 231.1 KB)
Wohnen für Hilfe (pdf, 1.1 MB)
Unterlagen zu Wohnen für Hilfe (pdf, 95.8 KB)
Präsentation zu Tempo 30 Hannoversche Straße (pdf, 1.1 MB)
Präsentation zur neuen Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Weser - Hemelingen-Habenhausen (pdf, 9 MB)
Präsentation Aktivierende Befragung der Studierenden in Hemelingen (pdf, 1.1 MB)

Protokoll mit Anlagen vom 11.01.2018 (pdf, 152.3 KB)

Beschlüsse 2018

16.01.2018
Beschluss
des Fachausschusses Bau und Verkehr vom 16.01.2018
Einnahmen aus dem Verkauf öffentlicher Grundstücke im Stadtteil Hemelingen“

Der Fachausschuss „Bau und Verkehr“ des Beirates Hemelingen fordert Immobilien Bremen und alle jeweils beteiligten Fachressorts auf, Einnahmen, die aus dem Verkauf öffentlicher Flächen im Stadtteil Hemelingen erzielt werden, im Stadtteil Hemelingen zeitnah für Verbesserungen zu verwenden.
Zur Erläuterung: Ein Neubau einer Begegnungsstätte erfolgte mit Zustimmung des Beirates auf einer ehemaligen öffentlichen Grünfläche. Diese steht den Bürger*innen des Stadtteils daher nicht mehr zur Naherholung zur Verfügung. Entgegen einer mündlichen Zusage wurden die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf nicht für Ersatzmaßnahmen oder anderweitig zu Gunsten des Stadtteils verwendet. Dies soll in Zukunft vermieden werden, der Beirat behält sich vor, zukünftigen Grundstücksverkäufen ohne Auskunft zur Verwendung der Einnahmen nicht mehr zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

10.04.2018
Beschluss
des Fachausschuss Bau und Verkehr vom 10.04.2018
"Neue Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Weser"

Der Fachausschuss "Bau und Verkehr" fordert die zügige Umsetzung der VEP-Maßnahme D.23 - Neue Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Weser (Hemelingen-Habenhausen)."

12.04.2018
Beschlüsse des Beirates Hemelingen:

Stadtteilbudget Verkehr: Verkehrliche Situation Hemelinger Heerstraße/ Ecke Marschstraße
Der Beirat Hemelingen vergibt 8.780 € aus dem Verkehrsbudget des Stadtteils für die Aufstellung eines Verkehrszeichens, den Rückbau des Radweges mit der Aufstellung von Sperrpfosten und Verbreiterung des Gehweges um die Fläche des Radweges. Gleichzeitig stellt der Beirat ggf. weitere Mittel in ausreichender Höhe aus dem Stadtteilbudget Verkehr bereit, um auf der gegenüberliegenden Seite der Marschstraße das eingeschränkte Halteverbot durch eine Regelung für Parken mit Parkscheibe zu ersetzten. Dies soll das Einkaufen in den anliegenden Geschäften ermöglichen sowie Dauerparken verhindern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Einberufung einer Planungskonferenz „Hafen“
Der Beirat Hemelingen beruft nach § 8 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter eine Planungskonferenz zum Thema „zukünftige dauerhafte Nutzung des Bereiches von Marina Oberweser, Zum Schlut, Hemelinger See, Sporthafen, Hemelinger Sand bis zum Allerhafen“ am Montag, den28.05.2018 um 19:00 Uhr im Vereinsheim des Wassersportvereins ein. Beteiligt werden u. a. der Wassersportverein Hemelingen e.V. (WVH), Hundeliebhaber*innen, Die Komplette Palette (DKP), Freiluftpartyveranstalter, interessierte Bürger*innen, Ressort Bau, Eigentümervertreter (IB) und Sportamt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Einberufung einer Planungskonferenz „Zukunft des Diedrich-Wilkens-Geländes“
Der Beirat Hemelingen begrüßt die durch einen Zeitungsartikel bekannt gewordenen Ideen zur Errichtung eines Parks und einer Kita an der Diedrich-Wilkens-Straße. Da dem Beirat aber ausreichende Informationen fehlen, beruft er nach §8 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter eine Planungskonferenz „Zukunft des Diedrich-Wilkens-Geländes“ mit allen Beteiligten am 09.05.2018 um 19:00 Uhr ein, um sich dort die Informationen vorstellen zu lassen und öffentlich zu diskutieren
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Einberufung einer Planungskonferenz „KiTa“
Der Beirat Hemelingen beruft nach § 8 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter eine Planungskonferenz „KiTa“ am 26.04.2018 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr ein.
Eingeladen werden als Referent*innen:
Vertreter*innen der Senatorin für Kinder, Vertreter*innen der Senators für Bau , Immobilien Bremen IB (über die Senatorin für Finanzen) zu den Themen Verkauf Auguste-Bosse Grundstück, Container-Standort Sattelhof, Kita Standort Sattelhof, weitere Plätze für Übergangslösungen sowie als weitere Teilnehmende: Jetzige und zukünftige Träger und Kita-Leitungen im Stadtteil, Arbeitskreise Kinder im Stadtteil Hemelingen, Kinder- und Jugendfachpolitische Sprecher*innen der Bürgerschaftsfraktionen, Eltern, interessierte Bürger*innen.
Der Beirat erwartet Sprechfähigkeit zu den benannten Themen von den eingeladenen Referent*innen. Die Tagesordnung ist sehr detailliert aufgeschlüsselt, die Veranstaltung wird in moderierter Form als Workshop zu den einzelnen Standorten stattfinden, die nacheinander abgearbeitet werden. Nicht notwendig ist ein Vortrag oder die Auswertung aktualisierter statistischer Zahlen, wie z.B. aus dem Statusbericht II. Diese werden nicht diskutiert und auch bis dahin nicht vorliegen. Es geht um die konkrete Umsetzung der beschlossenen KiTa -Neubauvorhaben und den zügigen Bau der notwendigen Übergangslösungen für ca. 200 Kinder. Die Übergangsplätze müssen bis zum 01.08.2018 fertiggestellt und in Betrieb sein.
Der Beirat geht davon aus, dass alle Ressorts intensiv daran mitwirken den Rechtsanspruch auf einen Kita- bzw. Krippen-Platz für alle Kinder umzusetzen. Alle angeschriebenen Fachressorts sind für die Planungskonferenz notwendig.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Sachstand, Zeitplan, Benennung der Hemmnisse und Abstimmung mit den Beteiligten zur Kita Grete-Stein-Straße / Hemelinger Bahnhofstraße
TOP 3 Sachstand, Zeitplan, Benennung der Hemmnisse und Abstimmung mit den Beteiligten zur Kita Diedrich-Wilkens-Straße – evtl. Übergangslösung alte ev. Kita Christernstraße
TOP 4 Sachstand, Zeitplan, Benennung der Hemmnisse und Abstimmung mit den Beteiligten zur Kita Auguste-Bosse-Straße
TOP 5 Sachstand, Zeitplan, Benennung der Hemmnisse und Abstimmung mit den Beteiligten zur Kita Am Sattelhof
TOP 6 Sachstand, Zeitplan, Benennung der Hemmnisse und Abstimmung mit den Beteiligten zu den KITA-Übergangslösungen im Stadtteil
- Am Sattelhof
- Benennung der weiteren geplanten Standorte für Übergangslösungen
- Zeitplan
- Hemmnisse
- Abstimmung mit den Beteiligten
Abstimmungsergebnis: einstimmig

03.05.2018

Einberufung einer Planungskonferenz „Zukunft des Diedrich-Wilkens-Geländes“
Der Beirat Hemelingen begrüßt die durch einen Zeitungsartikel bekannt gewordenen Ideen zur Errichtung eines Parks und einer Kita an der Diedrich-Wilkens-Straße. Da dem Beirat aber ausreichende Informationen fehlen, beruft er nach §8 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter eine Planungskonferenz „Zukunft des Diedrich-Wilkens-Geländes“ mit allen Beteiligten am 09.05.2018 um 19:00 Uhr ein, um sich dort die Informationen vorstellen zu lassen und öffentlich zu diskutieren
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Einberufung einer Planungskonferenz „KiTa“
Der Beirat Hemelingen beruft aufgrund der Dringlichkeit des Themas nach § 8 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter eine Planungskonferenz zum Thema „KiTa Versorgung im Stadtteil Hemelingen 2018/2019 ff.“ ein, falls die zuständigen Ressorts nicht an der Beiratssitzung am 31. Mai teilnehmen können. Der Termin der Planungskonferenz wird durch den Koordinierungsausschuss festgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bau eines Rettungsweges zum "Hemelinger Sand"
Der Beirat Hemelingen unterstützt die vorgetragenen Planungen zum Bau eines Rettungsweges zum "Hemelinger Sand".
Abstimmungsergebnis. einstimmig